PERGER GEMEINDEZEITUNG 01/23 I www.perg.at 4 Beschlüsse des Gemeinderates • Der Voranschlag 2023 und der MEFP 2023-2027 inkl. Hebesätze, Dienstpostenplan und Prioritätenreihung wurden einstimmig genehmigt . Das Ziel eines nachhaltigen Haushaltsergebnisses für die Jahre 20232027 wird erreicht. • Die Höhe des aufzunehmenden Kassenkredits für das Haushaltsjahr 2023 wurde mit 3.000.000 Euro festgelegt und die Vergabe einstimmig beschlossen. • Genehmigt wurde die geringfügige Anpassung der Kanal- undWassergebührenordnung der Stadtgemeinde Perg. • Beschlossen wurden auch die Verkaufspreise für Müllbehälter 2023. • Dem Abschluss einer Kooperationsvereinbarung hinsichtlich Klima- und Energie-Modellregion Bezirk Perg wurde zugestimmt. • Für den Bürgermeister und den Stadt- und Gemeinderat wurden die gesetzlich vorgegebenen Bestellhöhen für das Finanzjahr 2023 zur Kenntnis genommen. • BeschlossenwurdedieEinstellungderBürgerfragestunde. • Die Beitrittserklärung der Stadt Perg zur Energiegenossenschaft Perg eGen. wurde genehmigt. • Seitens der SPÖ-Fraktionwurde Frau Anneliese ANGERER in den Stadtrat gewählt. • Das Ansuchen um Änderung der Dauerkleingartenverordnung Seyr-Kickenau wurde abgelehnt. Voranschlag 2023 und mittelfristiger Ergebnis- und Finanzierungsplan bis 2027 Der Voranschlag (VA) und der Mittelfristige Ergebnis- und Finanzierungsplan (MEFP) für die Haushaltsjahre 2023-2027 wurden in der Gemeinderatssitzung im Dezember 2022 beschlossen. Der VA 2023 und der MEFP bis 2027 wurden gemäß den Bestimmungen der neuen Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung (VRV 2015) nach dem 3-Komponenten-System erstellt. Der Finanzierungshaushalt weist im Ergebnis für die laufendeGeschäftstätigkeiteinenSaldovon–1.430.300Euro aus, welcher durch Rücklagen gedeckt ist. Der Ergebnishaushalt zeigt ein negatives Nettoergebnis in Höhe von –1.000.900 Euro. Der Vermögenshaushalt ist für dieVoranschlagserstellung nicht relevant. Die inves t iven Einzelvorhaben wei sen 2023 im Finanzierungshaushalt Auszahlungen in der Höhe von 6.238.300 Euro aus. Es sind folgende investive Einzelvorhaben in den Jahren 2023-2027 geplant: • FF Pergkirchen - Fahrzeug 2023 • Musikprobenraum Pergkirchen 2023/2024 • Verwaltungserweiterung Fadingerstraße 2023/2024 • LMS – Erneuerung Vortragssaal 2023 • VS Perg – Zu-/Umbau – Erweiterung 2024/2025 • Bauhof – Erweiterung Sozialraum, Sanierung Keller 2024/2025 • VS Pergkirchen – Sanierung Fassade, Dach, Portale 2025 • HWS – Thurnhofbach 2025 • MS Perg Schulzentrum Generalsanierung 2025-2027 • FF-Perg – Betriebsausstattung und Fahrzeuge 2023-2027 • Straßenbauprogramm jährlich MELDE- UND STANDESAMTSDATEN 2022 Meldeamt der Stadtgemeinde Perg: Mit 31. Dezember 2022 waren in der Gemeinde Perg 9.324 Personen mit Hauptwohnsitz und 767 Personen mit Nebenwohnsitz gemeldet. Standesamt Perg: In das Ehe-, Geburten- und Sterberegister des Standesamtes Perg wurden im Jahr 2022 folgende Eintragungen vorgenommen: • 95 Geburten (1 Geburt in Perg) • 59 Eheschließungen • 76 Sterbefälle (56 in Perg verstorben) GEMEINDE/POLITIK
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